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Rechtsentwicklung in Mittel- und Osteuropa

Als stellvertretendes Mitglied der Europäischen Kommission für Demokratie durch Recht, eine Einrichtung des Europarates und besser bekannt unter dem Namen "Venedig-Kommission", fertigt Frau Prof. Dr. Dr. h.c. Nußberger M.A. regelmäßig Stellungnahmen zu bestimmten Rechtsfragen aus den Ländern Mittel- und Osteuropas an, die als Grundlage für die anschließenden Gutachten der Kommission dienen. Die Venedig-Kommission ist im Jahr 1990 kurz nach dem Fall der Berliner Mauer gegründet worden. Sie spielt seither eine führende Rolle, wenn es gilt, in Osteuropa Verfassungen auszuarbeiten, die den Normen des europäischen Verfassungsrechtsbestands entsprechen.

Albanien

Bosnien-Herzegowina

Georgien

Kirgisistan

Ukraine

Laufend:

  • Individueller Zugang zu Verfassungsgerichtsbarkeit
  • Rolle der parlamentarischen Opposition