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Law and Revolution - Disruption and Continuity of Legal Development in Central and Eastern Europe

Konferenz der DGO und des Instituts für osteuropäisches Recht und Rechtsvergleichung der Universität zu Köln

Am Fr., den 09.11. und am Sa, den 10.11.2018 findet an der Universität zu Köln eine Konferenz der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde (DGO) in Kooperation mit dem Institut für osteuropäisches Recht und Rechtsvergleichung statt.

Die Konferenz steht unter dem Titel "Recht und Revolutionen - Unterbrechung und Kontinuität der rechtlichen Entwicklung in Zentral- und Osteuropa." Es soll der Frage nachgegangen werden, inwieweit die Revolution 1917 in Russland, das Ende des Sozialismus 1989/90, aber auch die jüngeren „Revolutionen“ tatsächlich als Wendepunkte für die Rechtsentwicklung der osteuropäischen Staaten anzusehen sind und inwieweit Kontinuitäten bestehen.

Wir freuen uns auf hochkarätige Vorträge und Diskussionsrunden von und mit nationalen wie internationalen ProfessorInnen, RichterInnen und WissenschaftlerInnen. Dazu laden wir Sie ganz herzlich ein!

Das Programm und den Ablauf der zwei Tage finden Sie hier.

Parlamentspraktikum in der Ukraine

Die Deutsche Botschaft in Kiew bietet in Zusammenarbeit mit dem DAAD ein Parlamentspraktikum in der Werchowna Rada für bis zu fünf Hochschulabsolventinnen und -absolventen an. Diese werden in die Arbeit von Parlamentsausschüssen oder Verwaltungseinheiten der Werchowna Rada eingebunden und arbeiten unmittelbar mit Abgeordneten der Werchowna Rada zusammen.

Das Praktikum findet im Zeitraum vom 04.03.2019 – 19.07.2019 statt. Darüber hinaus werden Stipendien mit finanziellen Leistungen an Praktikantinnen und Praktikanten vergeben.

Die Bewerbungsformalitäten und weitere Informationen finden Sie hier.

Stipendien für Sprachkurse und Studienaufenthalte in Polen und Tschechien

Die Gemeinschaft für studentischen Austausch in Mittel- und Osteuropa (GFPS) vergibt für das Sommersemester 2019 verschiedene Stipendien. Dazu zählen ein Stipendium für ein einsemestrigen Intensivsprachkurs oder ein Stipendium für einen Studienaufenthalt in Polen. Zudem vergibt die GFPS Stipendien für Studienaufenthalte und Praktika in Tschechien. Nähere Informationen finden Sie hier.

Die Ukraine zwischen Korruption und Reformen: Wo hakt es auf dem Weg zur Demokratie?

Nach dem Euromaidan hat die Ukraine in diversen Bereichen bedeutende Fortschritte auf dem Weg zur Demokratie und Marktwirtschaft erzielt. Diese Fortschritte der progressiven Reformkräfte erstrecken sich jedoch nicht auf alle Bereiche des Staatswesens. Verschleppte Reformen behindern die Korruptionsbekämpfung. Machtkämpfe vor der Präsidentschafts- und Parlamentswahl 2019 drosseln das Tempo der Reformen.

Welche Bilanz lässt sich vier Jahre nach dem Euromaidan ziehen? In welche Richtung entwickelt sich die Ukraine?

Das Programm entnehmen Sie bitte dem nebenstehenden Plakat. Die Veranstaltung findet am 05. Juli 2018 um 18:00 im Hörsaal II, Hauptgebäude der Universität zu Köln statt.

Um Anmeldung wird gebeten. Weitere Informationen erhalten Sie hier.

Prof. Nußberger im Interview

Prof. Dr. Dr. h.c. Angelika Nußberger M.A., Vizepräsidentin des EGMR und Direktorin des Instituts für osteuropäisches Recht und Rechtsvergleichung

Interview mit Clara zu Löwenstein, Straßburg/Berlin, 29.05.2018

Osteuropa Recht - Neues Heft erschienen: Verfassungskrise in Polen (1|2018)

Die vom Institut mitherausgegebene Zeitschrift "Osteuropa Recht", Heft 01|2018 ist erschienen. Die aktuelle Ausgabe befasst sich mit der Verfassungskrise in Polen. Piotr Czarny beleuchtet in einem Beitrag die Hintergründe der Justizreformen und des Streits um den Verfassungsgerichtshof. Im Folgenden werden dann einzelne Teilaspekte erörtert: u.a. das Urteil des Verfassungsgerichtshofes vom 9. März 2016 von Szymon Pawloswki sowie die Situation der Medienfreiheit in Polen durch Tina de Vries.

Die aktuelle Ausgabe können Sie über die nomos e-library beziehen.

Caroline von Gall zum Verhältnis Russlands zur EMRK

In einem Spotlight (16/2018) des Zentrums für Osteuropa- und internationale Studien erläutert Caroline von Gall das Verhältnis Russlands zur EMRK und die gegenwärtige Bedeutung des Europarats und der Europäischen Menschenrechtskonvention in Russland. Den Beitrag finden Sie hier.

Stipendien für Studien- und Forschungsaufenthalte in Polen

Das polnische Ministerium für Wissenschaft und Hochschulbildung vergibt in Kooperation mit dem DAAD u.a. Stipendien für Studien- und Forschungsaufenthalte und Sommerkurse an polnischen Hochschulen. 

Weitere Informationen finden Sie auf der Website des DAADs.

Vortrag von Dr. Czarny zur Krise der Verfassungsgerichtsbarkeit und den Justizreformen in Polen

Herr Dr. Czarny hält im Rahmen seines Forschungsaufenthalts am Lehrstuhl für Medienrecht (Prof. Hain) einen Vortrag über die Krise der Verfassungsgerichtsbarkeit und den Justizreformen in Polen. In seinem Vortrag wird er sich in einem ersten Teil dem Verlauf und der verfassungsrechtlichen Beurteilung des Streites zwischen den „politischen“ Organen der Staatsgewalt und dem Verfassungsgericht in den Jahren 2015 und 2016 zuwenden. In einem zweiten Teil soll die letzte Reform des Obersten Gerichts und des Landejustizrats und ihre Folgen vor dem Hintergrund des Rechtsstaatsprinzips vorgestellt werden.

Die Veranstaltung findet am Mittwoch, den 18.04.18 ab 19:30 in Raum 2.101 im SSC-Gebäude (2. Etage) statt. Um vorherige Anmeldung beim Lehrstuhl für Medienrecht wird gebeten.

Caroline von Gall in den Russland-Analysen zur vierten Amtszeit Putins

Caroline von Gall in den Russland-Analysen zur vierten Amtszeit Putins: Warum es keine Justizreformen geben wird,  was eine fünfte Amtszeit Putins wahrscheinlich macht und was aus der Sicht der russischen politischen Elite gegen einen Austritt aus dem Europarat spricht: http://www.laender-analysen.de/russland/pdf/RusslandAnalysen351.pdf