Rechtsentwicklung in Mittel- und Osteuropa
Die Rechtsentwicklung in Mittel- und Osteuropa ist laufend Gegenstand der Forschung. Insoweit entstehen regelmäßig Veröffentlichungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Instituts.
Stellungnahmen von Prof. Dr. Nußberger im Rahmen der "Venedig-Kommission"
Als stellvertretendes Mitglied der Europäischen Kommission für Demokratie durch Recht, eine Einrichtung des Europarates und besser bekannt unter dem Namen "Venedig-Kommission", fertigte Frau Prof. Dr. Dr. h.c. Nußberger M.A. regelmäßig bis 2010 Stellungnahmen zu bestimmten Rechtsfragen aus den Ländern Mittel- und Osteuropas an, die als Grundlage für die anschließenden Gutachten der Kommission dienten. Die Venedig-Kommission ist im Jahr 1990 kurz nach dem Fall der Berliner Mauer gegründet worden. Sie spielt seither eine führende Rolle, wenn es gilt, in Osteuropa Verfassungen auszuarbeiten, die den Normen des europäischen Verfassungsrechtsbestands entsprechen.
Albanien
- Gesetz zu den Religionsgemeinschaften
- Gesetz zur Enteignung
Bosnien-Herzegowina
- EGMR-Verfahren Sejdić and Finci v. Bosnia and Herzegovina
Georgien
- Besetzte Gebiete Reform 2009
- Besetzte Gebiete
- Disziplinarische Verantwortung
Kirgisistan
- Verfassungsentwurf 2010
- Gesetz über das oberste Gericht
- Gesetz über die Jury
- Gesetz über den Richterbund
- Änderung der Verfassung 2006/ 2007
- Vergleichendes Gutachten zu den Verfassungsentwürfen
Ukraine
- Entwurf der Verfassung
- Wahl des Präsidenten
- Entwurf des Wahlgesetzes
- Verfassung
- Vergleichendes Gutachten Gesetzesinitiativrecht